Anmerkung - Heftiger Streitpunkt über das »Memorandum zur Vereinbarung über eine Heimstätte« (MoA-AD)

Kernpunkte des MoA-AD sind: Der muslimischen Bevölkerung in Mindanao, Sul und Palawan wird das Recht zugestanden, als »Bangsamoro« (wörtlich: Moro-Nation) ihre eigene Identität zu wahren und ihre eigenen Rechte auszuüben, indem sie eine ihren Vorstellungen entsprechende Selbstregierung schafft, die innerhalb ihres Gebiets die dort vorhandenen Ressourcen schützt und nutzt.

Diese Selbstregierung trägt den vorläufigen Namen »Bangsamoro Rechtseinheit« (Bangsamoro Juridical Entity – kurz: BJE) und soll mit größerer Autonomie und mehr Befugnissen ausgestattet sein und über ein größeres Territorium verfügen als die bislang lediglich aus fünf Provinzen und einer Stadt bestehenden »Autonomen Region in Muslim Mindanao« (ARMM).

Diese entstand Ende der 1980er Jahre und ist wesentlich eine Domäne der Moro Nationalen Befreiungs- front (MNLF), von der sich die MILF 1977 abgespalten hatte und der sie vorwarf, mit ihrem am 2. Sep- tember 1996 unterzeichneten »Endgültigen Friedensabkommen« mit Manila das Selbstbestimmungsrecht der Moros preisgegeben zu haben.

Das MoA-AD enthält in zwei zusätzlichen Anhängen Listen derjenigen Dörfer, die Bestandteil der BJE wer- den sollen. Außerdem benennt es insgesamt 151 Gemeinden, die außerhalb des avisierten BJE-Territori- ums als »Besondere Interventionsgebiete« klassifiziert sind. Gemeint sind damit konfliktträchtige Gebiete, um deren Anliegen sich die Zentralregierung künftig kümmern soll.

Die genauen exekutiven, legislativen und judikativen Befugnisse der BJE sowie die Nutzung der territo- rialen und maritimen Ressourcen dieser Region sind im Detail erst nach Unterzeichnung des MoA- AD im Rahmen sich daran anschließender Verhandlungen festzulegen. Ein Prozeß, an dessen Ende ein (ur- sprünglich für November 2009 vorgesehener) rechtsverbindlicher Friedensvertrag (Comprehensive Com- pact) stünde.@  https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Philippinen/kriegswolken.html