Kampf der Moros - Hintergründe

„... history will be reflective of the dominant people’s ideals, values, and aspirations. What then is to become of the non-dominant peoples like the Muslims? Will they be relegated to the dustbin, or serve as a footnote in history books? Or will they be conjured up in tales told to children to scare them to bed.

Whatever the result, it shall always mean one thing – injustice. This is what the Muslims have been resenting. The gross injustice of being neglected, being set aside, being overlooked. That they have remained outside the mainstream of Philippine society, and must eke out an existence in the periphery. …

And when the Muslims rise up in arms to decry their neglect, the entire might of the military is brought to bear upon them. Not only secessionist forces, but THEM, the women, the children, the aged people living in the villages. Bullets, after all, do not discriminate.

Neither do mortars, that have bombed out mosques and schools in Mindanao. Put yourself in the shoes of someone who uses the same mosque to commune with God, and think about how he or she feels.

I am not saying that I am for war. Having experienced the horrors of war, I abhor it. But I cannot say that I disagree with what all these groups, from the Mindanao Independence Movement to the Moro Islamic Liberation Front, aspire for.

I disagree with the means (sometimes), but I vigorously support the ends. Justice for the Muslims, justice for Mindanao.“Senatorin Santanina Rasul (2003)

1. Einführung - Demokratie und kollektive politische Gewalt auf den Philippinen

Die Philippinen sind das Land Asiens mit der längsten und wohl auch intensivsten Erfahrung in demo- kratischer Praxis. Wahlen auf lokaler Ebene finden sich ganze zwei Jahre, nachdem die neuen US-ameri- kanischen Kolonialherren ihren Fuß erstmalig auf philippinischen Boden gesetzt hatten.

Die ersten Wahlen zum Parlament fanden 1907 statt, 1935 wurde der erste philippinische Präsident gewählt.2 Nach allen gängigen Kriterien müssen die Philippinen 1972, zum Zeitpunkt der Verhängung des Kriegsrechts durch den demokratisch gewählten Präsidenten Marcos, als konsolidierte Demokratie gelten.

Auch nach Marcos fand das Land relativ schnell, wenngleich vor der Kulisse von beinahe einem Dutzend Putschversuchen, zur demokratischen Ordnung zurück. In den gängigen Indizes der Demokratiemessung werden den Philippinen durchgängig gute Noten zuteil.

Fallstudien zur demokratischen Transformation der Philippinen zeichnen zumeist ein differenzierteres Bild, stellen aber im Tenor ebenfalls die Leistungen heraus und nicht die Defizite.

So gilt, dass auf den Philippinen die Demokratie die Regel, die Diktatur aber die Ausnahme darstellt, selbst wenn nach beinahe jeder Wahl der Nach-Marcos-Ära die Drohung eines Militärputsches im Raum hing und die Amtsübernahme von Präsidentin Arroyo 2001 letztlich vor allem der Bereitschaft der Streit- kräfteführung zum Verfassungsbruch geschuldet ist.

Generell wird angenommen, dass die Demokratie als Form geregelten und zivilen Konfliktaustrags ge- genüber der Autokratie über überlegene Fähigkeiten der Integration verfügt. Folgerichtig sollte Demo- kratisierung zumindest mittelfristig zur Zivilisierung innergesellschaftlichen Konfliktaustrags führen, was im Fall der Philippinen eindeutig nicht der Fall ist.

Auf den Philippinen führen gerade Wahlen immer wieder zu großer Gewalt. In einzelnen Regionen des Landes wird Politik auch zwischen den Wahlen nicht selten unter Einsatz von Waffengewalt gemacht.

Anfang der 1970er Jahre – direkt nach der Ausrufung des Kriegsrechts – brach in den südlichen Regionen Minda-naos und auf dem Sulu-Archipel eine von Muslimen getragene bewaffnete Rebellion gegen den philippinischen Staat aus. Dies könnte zu der Schlussfolgerung verführen, dass die Gewalt ursächlich mit der Abwendung von der demokratischen Herrschaftsform verknüpft ist.

Dass dies eine problematische Interpretation wäre, wird allein durch die Tatsache deutlich, dass diese Rebellion nicht nur das Ende des Kriegsrechts, sondern auch den Sturz des Marcos Regimes 1986 weit- estgehend unbeschadet überlebte und bis heute mit einigem Auf und Ab als militärische Herausforderung des philippinischen Staates weiter besteht.

Im Folgenden wird verdeutlicht, dass die Ausrufung des Kriegsrechts bestenfalls als Katalysator, nicht aber als Ursache der neuen ideologisch begründeten Gewalt gelten kann, dass die frühen 1970er Jahre nicht einmal als Entstehungsjahre politischer Gewalt gesehen werden können, sondern die revolutionäre muslimische nur eine neue Form der politischen Gewalt war, durch die freilich bestehende Gewaltsysteme deutlich restrukturiert wurden.

Es wird auch herausgearbeitet, warum es über Jahrzehnte weder der autokratischen Herrschaft Marcos’ noch der philippinischen Demokratie gelungen ist, den Konflikt einzuhegen und einer verhandelten Lösung zuzuführen.