Gloria Macapagal Arroyo

Gloria Macapagal-Arroyo (* 5. April 1947 in San Juan) ist eine philip- pinische Politikerin. Macapagal-Arroyo war vom 20. Januar 2001 bis 30. Juni 2010 Präsidentin der Philippinen.

Familiäre Herkunft und Studium

Ihr Geburtsname lautete Gloria Macaraeg Macapa- gal. Ihr Vater war Dios- dado Macapagal, der damals der neunte Präsident der Philippinen wurde. Sie studierte zwei Jahre an der Georgetown University in Washington, D.C. und führte ihr Studium dann auf den Philippinen fort, wo sie ihr Master’s Degree in Wirtschaftswissenschaften an der Ateneo de Manila University und ihren Doktor in Wirtschaftswissenschaften an der University of the Philippines machte. 1968 heiratete sie Jose Miguel Arroyo, mit dem sie drei Kinder hat.

Politische Laufbahn und ihren Aufstieg zur Vizepräsidentin 1998

Bevor sie 1987 als Assistant Secretary im Department für Handel und Industrie unter Corazon Aquino in die Regierung eintrat, lehrte sie an verschiedenen Univer- sitäten. 1989 wurde sie Unterstaatssekretärin. Sie trat jedoch erst im Jahre 1992 in die aktive Politik ein, als sie in den Senat der Philippinen gewählt wurde.

1995 wurde sie in diesem Amt bestätigt und erwarb sich einen Ruf als arbeitsame Politikerin. 1998 wurde sie zur Vizepräsidentin gewählt, während Joseph Estrada das Amt des Präsidenten errang. Sie hatte einen Posten als Vorsitzende des Sozialen Wohlfahrts und Entwicklungsministeriums (DSWD) im Kabinett Estrada inne.

Sturz von Präsident Estrada und Ernennung zur Präsidentin - EDSA-II-Revolution 2001

Als im Oktober 2000 Präsident Joseph Estrada in einen Korruptionsskandal ver- wickelt wurde, legte sie ihr Ministeramt nieder, blieb aber Vizepräsidentin. Am 20. Januar 2001 wurde nach Tagen des öffentlichen Aufruhrs in der sogenannten EDSAII-Revolution der Stuhl des Präsidenten vom Höchsten Gericht des Landes für vakant erklärt und Arroyo als neue Präsidentin vereidigt.

Die folgenden Ge- gendemonstrationen, oft auch als EDSA III bezeichnet,wurden vom Militär auf ihren Befehl hin niedergeschossen und oppositionelle Führer in- haftiert. Obwohl Estrada die Entscheidung des Gerichts nicht anerkannte, wurde Arroyo vor allem von den USA sofort als neue Präsidentin akzeptiert.

2006 aufgetauchtes Videomaterial belegt allerdings, dass die Entmachtung Estradas in Absprache mit Teilen des Militärs schon länger geplant war. Dennoch wurde Estrada am 12. September 2007 von einem Gericht der Korruption für schuldig befunden und verurteilt.

Der Vorsitzende der philippinischen Bischofskonferenz, Erzbischof Angel Lagdameo bezeichnete im Februar 2007 die Beteiligung der katholischen Kirche an den Edsa-II-Demonstrationen als "Fehler"

("In People Power I, we were very satisfied with the result. The second one, we were somehow disappointed because People Power II, with the help of the church, installed a president who later on was judged by surveys as the most corrupt presi- dent. That is embarrassing.")

Die frühere Präsidentin Corazon Aquino hat sich 2008 ebenfalls bei Estrada für Ihre Rolle bei seinem Sturz entschuldigt.

Präsidentschaftswahl 2004 und Vorwürfe der Wahlfälschung

Bei den Präsidentschaftswah- len am 10. Mai 2004 gewann allem Anschein nach ihr Gegenkandidat, der populäre Schauspieler Fernando Poe Jr. (Fernando Poe Jr., zweites Kind des gleichnamigen Schauspielers Fernando Poe, war Darsteller in mehr als

170 Actionfilmen sowie Regisseur oder Produzent in 100 Filmen. Im Jahr 2003 wurde der enge Freund des ehemaligen Präsidenten und früheren Schauspielers Joseph Estrada Präsidentschaftskandidat der Opposition für die Wahl 2004 auf den Philippinen. Die anschließenden Präsidentschaftswahlen waren von Gewaltausbrüchen überschattet. Poe gewann allem Anschein nach die Wahl, jedoch hat sich seine Konk- urrentin Gloria Macapagal Arroyo mit Hilfe von Wahlfälschungen,die u.a. auch durch entsprechende Tele- fonmitschnitte belegt wurden ("Hallo Garci") durchgesetzt.

Seine Anhänger hatte er vor allem in den armen Bevölkerungsschichten,die ihn ebenso wie seinen Freund Joseph Estrada aufgrund seiner Filmrollen als Vorkämpfer für die Unterdrückten sahen. Fernando Poe Jr. starb an Herz- versagen nach einem Herzinfarkt, den er am 11. Dezember 2004 erlitt, im Alter von 65 Jahren.)

die Wahl, jedoch hat sich Arroyo mit Hilfe von Wahlfälschungen, die u. a. auch durch entsprechende Telefonmitschnitte belegt wurden ("Hallo Garci") durchgesetzt. Poe verstarb kurz nach der Wahl. Von Regierungsseite wurde einmal auch von Ermordung durch Vergiftung gesprochen (Manila Times 16. August 2005).

Am 10.Juni 2005 gab Samuel Ong, ein hoher Beamter des philippinischen Nationalen Geheimdienstbüros an, dass er im Besitz von Aufzeichnungen eines Gesprächs zwischen Arroyo und einem Vertreter der Wahlkommission für die Wahl 2004 sei. Diese würden Ong zufolge eine Wahlfälschung von Seiten Arroyos beweisen.

Am 27. Juni 2005 gab Präsidentin Arroyo zu, mit dem Beamten gesprochen zu haben, schloss eine Auswirkung auf den Wahlausgang jedoch aus. Auf das Eingeständnis hin trat ein Drittel von Arroyos Ministern zurück.

2006 bekannte u. a. Clinton John Colcol, offizieller Wahlbeamter der Wahlkommission (Comelec) in South Upi, Maguindanao, dass er Teil der Gruppe war, die die Wahlergebnisse manipulierten. Laut seiner Zeugenaussage veranlasste ihn der Wahlbeamte Haidi Mamalinta dazu, Arroyos Stimmen auf über 3000 anzuheben und Poes Stimmen auf unter 2000 Stimmen abzusenken. Tatsächlich habe Arroyo nur etwa 1000 Stimmen erhalten, während Poe 2700 Stimmen bekam.

(“The truth is that GMA got almost one thousand plus votes only, and FPJ got 2, 700 plus based on the 31 canvass votes out of the 35 precincts”,Daily Tri- bune 09/02/2006). Das Amtsenthebungsverfahren wurde im September 2005, mit 158 Ja- und 51 Nein-Stimmen für beendet erklärt.

Gegner Arroyos organisieren indes weiterhin Protestkundgebungen, die je- doch behindert werden. Auch Arroyos frühere Unterstützerin, die frühere Präsidentin Corazon Aquino,beteiligte sich an diesen Aktionen. Gemäß Kritik- ern versucht Arroyo, kritische Berichterstattung durch juristische Schritte – etwa eine Klage gegen den Daily Tribune 2007 und vorherige,ähnliche Droh- ungen durch ihren Ehemann Mike Arroyo – bis hin zu Morddrohungen gegen den in seinem Wohnsitz inhaftierten Estrada zu unterbinden. Die Organisation "Reporter Sans Frontieres" führte 2006 die Philippinen als gefährlichstes Land

nach dem Irak.

Putschversuch

Am 24. Februar 2006 kam es zu einem angeblichen Putschversuch auf den Philippinen. Einheiten des Militärs hätten versucht, Präsidentin Arroyo abzu- setzen. Sicherheitskräfte konnten den Versuch jedoch vereiteln. Diese Dar- stellung ist unter Kritikern jedoch umstritten. Arroyo verhängte den Ausnah- mezustand, der die Verfassung in Teilen außer Kraft setzt. Diese Maßnahme wurde von Senatoren und Menschenrechtsverbänden scharf kritisiert.

Der Ausnahmezustand wurde auf internationalen Druck hin zwar formal bald wieder aufgehoben, die Einschüchterung der Opposition wurde laut Kritikern jedoch nicht aufgegeben. Die Menschenrechtsorganisation Karapatan spricht von über 800 Morden bis Ende 2006 an Bauernführern,Gewerkschaftern, An- wälten, Kirchenleuten und Basisaktivisten.

Der im Februar 2007 in die Philippinen entsandte UN Berichterstatter Philipp Alston bemängelt, dass zivile Akteure und Regierungskritiker vom Militär "als Staatsfeinde eingestuft und dementsprechend als legi- times Ziel angesehen" würden, und verweist auf armeeinterne Todeslisten, auf denen auch viele der Ermordeten stehen. "Der Jurist spricht von einem »politischen Krieg« im Umfeld des Antiterrorkam- pfes und wirft der Regierung »institutionelle Passivität« vor, acht von zehn Fällen würden nie gerichtlich verfolgt."

Vorwürfe der Korruption

Durch einen Bericht der Weltbank (2009) wurden Korruptionspraktiken präzi- siert. Der Ehemann von Frau Arroyo verlangt demzufolge stets mindestens 5 % der Gesamtsumme eines Projekts. Die Weltbank hat deshalb die Unterstützung z. B. eines 2 Milliarden $ teuren Straßenbauprojekts in Luzon vorläufig gestoppt. Untersuchungen in den Kammerns des Parlaments laufen. Offiziell setzte sich Arroyo für die Abschaffung der Todesstrafe ein.

Zuerst wandelte sie an Ostern 2006 die Todesstrafe in lebenslange Haftstrafen um, wodurch 1205 Gefangene begnadigt wurden. Am 7. Juni 2006 beschlossen auch der Senat und das Repräsentantenhaus, die Todesstrafe abzuschaffen, die 1994 wiedereingeführt worden war. Am 24.Juni 2006 wurde das Gesetz schließ- lich von der Präsidentin unterschrieben. Sieben Personen wurden seit 1994 hin- gerichtet.

Corazon Juliano trat neben anderen 2005 als Secretary for the Department of Social Welfare and Devel- opment (DSWD) zurück, nachdem Arroyo in einer Kabinettssitzung vom 5. Juli 2005 ausführte,„im Zent- rum der Regierungspolitik stehe ab sofort die nationale Sicherheit.

Der Staat müsse eine gewisse Angst im Volk erzeugen und seine Muskeln zeigen.“ Im Gegenzug sollten vorübergehend einige soziale Wohltaten die Armen beruhigen. (Bayerischer Rundfunk II vom 24. Februar 2007 in einem Radio-Feature von Thomas Kruchem). Link: wikipedia

Wegen der zahlreichen Fälschungen in den Philippinen erkennt die deutsche Botschaft Manila mittlerweile keinerlei philippinische Dokumente mehr ohne aufwändige persönliche Nach- prüfungen an.