Parteienlandschaft und Wahlen auf den Philippinen - Comelec und die Wahlen

Bei Comelec (Abk. für "Commission on Election" - Wahlaufsicht) handelt es sich um eine unabhängige Verfassungsbehörde, deren Aufgabe es ist, den korrekten Ablauf der Wahlen zu gewährleisten. Dazu hat sie das alleinige Recht die Wahlen zu verwalten und die Gesetze und Bestimmungen anzuwenden, die notwendig sind, um die verschiedenen Wahlen durchzuführen.

Grundsätzlich lassen sich zwei verschiedene Arten von Wahlen auf den Philippinen unterscheiden. Zum einen wären das reguläre Wahlen, die in regelmäßigen Zeitabständen abgehalten werden, um Legislative und Exekutive zu wählen, und zum anderen gibt es spezielle Wahlen, die nur unter bestimmten Voraus- setzungen stattfinden Reguläre Wahlen:

• "National Elections" (Nationale Wahlen) Im Abstand von sechs Jahren werden hier der Präsident und der Vizepräsident gewählt und im Abstand von drei Jahren wird jeweils die Hälfte der Senatssitze neu gewählt.

• "Local Elections" (Lokale Wahlen) Alle drei Jahre werden hier die Mitglieder des Repräsentanten- hauses, die Repräsentanten der Parteilisten und die Mitglieder von Landrat ("Province"), Stadtrat ("City") und Gemeinderat ("Municipality") gewählt.

• "ARMM Elections" (Abk. für "Autonomous Region in Muslim Mindanao" - Autonome Region der Mus- limen auf Mindanao) Alle drei Jahre werden hier der Bezirksgouverneur, der Vizegouverneur und die Abgeordneten für die "Regional Legislative Assembly" (Bezirksversammlung) gewählt.

• "Barangay Elections" (Ortswahlen) Alle drei Jahre werden hier der Ortsbeirat und der Ratsvor- sitzende gewählt.

• "Sangguniang Kabataan (SK) Elections" (Jugendrat) Alle drei Jahre wird hier der Jugendrat in einer Ortsgemeinde ("Barangay") gewählt. Die Wahlen finden synchron zu den Ortswahlen statt. Spezielle Wahlen

• "Plebiscite" (Volksabstimmung) Auf den Philippinen wird ein Verfassungszusatz oder eine Verfass- ungsänderung in einem Plebiszit durch das Volk ratifiziert oder abgelehnt.

• "Referendum" (Volksentscheid) Das Volk auf den Philippinen hat mittels eines Referendums die Möglichkeit eine Maßnahme der Legislative, die ohne Eingriff des Volkes automatisch zu geltenden Recht werden würde, anzunehmen oder abzulehnen.

• "Initiative" (Initiative) Mittels einer Initiative hat das Volk die Möglichkeit, ein Gesetz direkt vorzuschlagen und zu verabschieden. Das gleiche Vorgang ist auch für einen Verfassungszusatz möglich.

• "Recall" (Abberufung) Mit Hilfe einer Abberufung kann ein Regierungsbeamter vor Beendigung seiner Amtszeit von seinem Posten abgesetzt werden. Um eine Abberufung einzuleiten ist eine Petition von Nöten, die von einer bestimmten Prozentzahl aller stimmberechtigten Bürger unterzeichnet werden muss.

Die letzten Wahl zur Legislative auf den Philippinen fanden am 14. Mai 2007 statt. Im Ganzen standen in nationalen Wahlen die Hälfte der Senatssitze und in lokalen Wahlen alle Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl. Link: staff.uni-mainz